Aufbruch oder Abbruch?

Es sollen Investitionen fliessen in erneuerbare Energien, Netzausbau, Speicher, Wärmepumpen, Fernwärmenetze usw. Viele Unternehmen haben grosse Investitionsprogramme angekündigt und beginnen rasch mit der Umsetzung. So hat die Axpo beschlossen, über die CKW eine Milliarde Franken in erneuerbare Energien in der Schweiz zu investieren. Ähnliches gilt für die BKW und Alpiq. Ein weiteres Beispiel ist die IWB, die ihr Fernwärmenetz massiv ausbauen will, um 80 Prozent der Stadt Basel mit erneuerbarer Energie zu versorgen.

Die Märkte für Wärmepumpen und Solaranlagen mit Hunderten von KMU sind auf Wachstumskurs. Die Solarbranche beschäftigt heute doppelt so viele Personen wie noch vor vier Jahren und erzielt einen jährlichen Umsatz von über zwei Milliarden Franken. Bei den Wärmepumpeninstallationen werden laufend Rekorde gebrochen. Diesen Schwung braucht die Schweiz, um die hochgesteckten Klima- und Energieziele zu erreichen.

Um diesen Schwung zu bewahren, verlangen die Energiebranche und die Bevölkerung klare Rahmenbedingungen, die Halt und Sicherheit bieten: Unternehmen und Investierende müssen sich darauf verlassen können, dass sich ihre Investitionen in die Energiewende lohnen. Gemeinden und Kantone müssen klare Signale erhalten, um den Zubau der erneuerbaren Energien zu bewilligen. Lernende und Studierende in Nachhaltigkeitsberufen müssen sich in ihrer Berufung bestärkt fühlen.

Der Entscheid des Bundesrates von Ende August, dem Parlament die Aufhebung des Neubauverbots für Atomkraftwerke zu beantragen, sorgt im Markt für grosse Verunsicherung. Plötzlich ist nicht mehr klar, ob auch die verantwortlichen politischen Führungspersonen tatsächlich an die Energiewende glauben. Damit verliert die Energiewende an Schwung und sie wird – wie bei einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung – mehr und mehr ausgebremst.

Die Herausforderungen sind komplex und die Ziele sind ambitioniert, aber durchaus klar. Branche und Bevölkerung brauchen deshalb Leadership und klare Signale. Dazu gehören der beschleunigte Ausbau der erneuerbaren Energien, der Aufbau flexibler Kapazitäten sowie eine vollständige Integration in den europäischen Strommarkt.