Stromreserve – bestehende Potenziale nutzen!

Das Jahr 2022 mit dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs, unterdurchschnittlich gefüllten Speicherseen und explodierenden Energiepreisen hat aufgezeigt, wie unsere Energie- bzw. Stromversorgungssicherheit alles andere als selbstverständlich ist.

Darum soll die Stromreserve mit einer Änderung des Stromversorgungsgesetzes eine gesetzliche Grundlage bekommen. Der Nationalrat hat das Gesetz bereits beraten und die ständerätliche Energiekommission ist an der Arbeit. Persönlich ist mir wichtig, dass die Kosten dieser Stromreserve nicht aus dem Ruder laufen. Der Nationalrat hat deshalb richtigerweise neue Kriterien für den Aufbau der Reserve ins Gesetz eingebaut. Bevorzugt werden bestehende Infrastrukturen, und die volkswirtschaftlichen Kosten sowie umwelt- und klimaschädlichen Auswirkungen sind tief zu halten. Die Potenziale der Reserveelemente, die diese Kriterien am besten erfüllen, sind auszuschöpfen.

Damit macht der Nationalrat klar, dass neue thermische Reservekraftwerke «à la Birr» aus Kosten- wie Umweltgründen nur eine «ultima ratio» sein können. Dazu trägt auch die Ausschöpfung des Potenzials bestehender Notstromgruppen bei. Das UVEK könnte Betreiber solcher Anlagen künftig zur Teilnahme an der Reserve verpflichten, wenn die angestrebte Dimensionierung freiwillig nicht erreicht wird. Auch diesen Weg unterstütze ich, weil er dazu beiträgt, die Kosten der Reserve tief zu halten.

Denn was passiert, wenn wir die Kosten in der Energiepolitik nicht im Auge haben, zeigt das Beispiel der Schweizer Stahlindustrie. Deren vermeintliche Rettung mit dringlichen Bundesgesetzen sollte Warnung genug sein. Es geht in der Ausgestaltung der Energiepolitik auch um unseren Wirtschaftsstandort!