Personen und nicht nur Parteien entscheiden die Energiezukunft

Entgegen einiger Unkenrufe hat die grüne Welle bei den letzten eidgenössischen Wahlen wichtige Weichen für die erneuerbare Energiezukunft und eine klimabewusste Umweltpolitik gestellt.

Editorial von Markus Unterfinger

Liebe Leserinnen und Leser

Damit hat diese wacklige Allianz doch und endlich die Energiewende eingeleitet. Gebremst wurde der progressivere Nationalrat vom Ständerat, in dem weiterhin die alten Parteiverhältnisse spielten und ökologische Anliegen zurückgestutzt wurden. Paradox war dabei die Rolle der Mitte-Partei, die über die ganze Legislatur gesehen weniger umweltfreundlich gestimmt hat, als in der Legislatur zuvor. Doch die wichtigsten Vorlagen wie die Förderung der Erneuerbaren, das Klimaschutz-Gesetz, der Solar- oder der Windexpress sind dank der Unterstützung von Mitte- und progressiven FDP-Politiker:innen zusammen mit SP, Grüne, GLP und EVP zustande gekommen. Dies zeigt unsere Bilanz der Legislatur 2019 – 2023 im Fokus. Und deshalb gilt für die Wahlen diesen Herbst und für alle Parteien: Wählen Sie die energie- und umweltpolitisch progressiven Kräfte in den National- und den Ständerat.

Dank dem Umwelt-Rating können Sie sich schnell und einfach von fast allen Kandidat:innen ein präzises Bild machen. Denn nur wenn es gelingt, die knappe Mehrheit im Nationalrat zu halten, wird das Tempo der Energiewende hochgehalten. Und sollte auch im Ständerat der eine oder andere Sessel umweltbewusster besetzt werden, dann wäre die Energiewende endgültig auf Kurs.

Fakt heute ist jedoch, dass die Wahlprognosen in die andere Richtung zeigen. Dass uns wohl eine erneute Atom-Initiative bevorsteht. Dass die Windkraft bekämpft wird und der Solarexpress stockt.

Daher ist aus Sicht der SES die Kernfrage bei den eidgenössischen Wahlen 2023: Aufbruch in eine verantwortungsvolle Energiezukunft oder zögernd zurück in die umweltschädigende Verhinderungspolitik?

Ich wünsche Ihnen eine aufschlussreiche Lektüre.