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Energie und Umwelt - Richtungswahl

Wahlen 2023: Umweltrating schafft Klarheit

Die Zusammensetzung des Eidgenössischen Parlaments hat wesentlichen Einfluss darauf, wie schnell die Energiewende vorankommt und die Schweiz ihren Anteil zur Lösung der Klimakrise beisteuert.

Von Simon Banholzer*

Die Umweltallianz – ein Zusammenschluss der grossen Schweizer Umweltorganisationen Greenpeace, Pro Natura, VCS und WWF sowie der Alpen-Initiative, BirdLife und der Schweizerischen Energie-Stiftung SES – stellt mit dem Umweltrating zu den nationalen Wahlen jeweils Informationen über die Umweltfreundlichkeit der Parteien und der Kandidierenden zur Verfügung. Das soll keine Wahlempfehlung für eine bestimmte Partei sein – die SES arbeitet mit Exponent:innen aller Parteien zusammen. Vielmehr finden Sie im Umweltrating eine Bilanz der bisherigen Parlamentarier:innen und der Wahlversprechen der Kandidierenden, die in den einzelnen Kantonen für die Wahlen 2023 antreten. In jeder Partei gibt es mehr oder weniger progressive Stimmen, was den Klimaschutz anbelangt. Auf die Zusammensetzung der Kantonsverter: innen kommt es an!

Erkenntnisse im Legislaturrückblick

Grüne, SP, EVP und GLP bleiben die umweltfreundlichsten Parteien im Parlament. Ihre Politiker:innen haben sich konsequent für Umweltanliegen eingesetzt. Der Zuwachs an Sitzen dieser Parteien vor vier Jahren zeigte sich in mehr gewonnenen Umweltabstimmungen im Nationalrat im Vergleich zur vorherigen Legislatur.

Die Mitte und die FDP haben nur bei etwas mehr als einem Drittel der Vorlagen umweltfreundlich abgestimmt. In beiden Parteien sind die Unterschiede zwischen den einzelnen Mitgliedern des Nationalrats sehr gross. Die Mitte hat gegenüber der letzten Legislatur rund 13% Umweltfreundlichkeit eingebüsst, was vor allem auf ihr schlechtes Abschneiden bei Natur- und Artenschutzfragen zurückzuführen ist. Die FDP hingegen hat vor allem bei Klimafragen aufgeholt und legte insgesamt um 12% zu. Schlusslicht im Umweltrating bleibt die SVP, deren Vertreter:innen fast immer gegen Umweltanliegen stimmten.

Der Ständerat hat an Umweltfreundlichkeit stark eingebüsst: Im Vergleich zur vorherigen Legislatur gingen mehr umweltrelevante Abstimmungen verloren. Die Entwicklung, die sich bei FDP und Mitte im Nationalrat gezeigt hat, gilt auch für den Ständerat: Anders als in vorangehenden Legislaturen sind in den letzten vier Jahren viele Umweltanliegen am Ständerat gescheitert, der damit viele Fortschritte des Nationalrats zunichtegemacht hat.

Ihre Stimme macht den Unterschied

Es lohnt sich, die Wahlversprechen der Kandidierenden in Ihrem Kanton zu prüfen. Machen Sie sich schlau und bringen Sie mit Ihrer Stimme die Energiewende voran! Die SES und das Klima danken.

umweltrating.ch

 

*Der Autor

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